Cannabis, Legalisierung, THC armes Gras -

Steht die Legalisierung von Cannabis kurz bevor?

Die Legalisierung von Cannabis ist bei THC armen Gras bereits heute Realität. Eine Ausweitung auf alle Cannabis Sorten würde die Polizei entlasten und dem Staat Steuereinnahmen in Millionenhöhe bescheren.

Auf Anregung der Strafverfolgungsbehörden wurde 2013 ein Grenzwert für THC von 1% eingeführt. Das Ziel war eine Erleichterung der Strafverfolgung von Cannabis als Rauschmittel. Es ist jedoch alles andere als sicher, ob dieses Ziel mit der Revision auch erreicht wird. Denn es ist optisch und geschmacklich kaum möglich illegales von legalem Gras zu unterscheiden.

Die Folge sind teure Laboranalysen, die bei legalen Produkten nach aktueller Praxis auf Kosten der Behörden gehen. Es ist anzunehmen, dass die zunehmende Verbreitung von legalem Cannabis, zu Frustration und erheblichen Mehrkosten bei der Strafverfolgung führen wird. Der erste Staatsanwalt von St. Gallen hat bereits angekündigt, dass im Fall von 90 Prozent CBD Gras (legales Gras), die gängige Praxis überdenkt werden müsste.

Neues Betäubungsmittelgesetztes

Das Betäubungsmittelgesetzt wurde 2013 einer Revision unterzogen. Dabei wurde auf Anregung der Strafverfolgungsbehörden eine angepasste Definition von illegalen Cannabis Produkten eingeführt. Neu werden sämtliche Cannabis Produkte mit mehr als 1% THC als illegal betrachtet. Bis zu diesem Zeitpunkt war der Anbau von Cannabis zwecks Rauschmittelgewinnung sanktioniert, was regelmässig zu Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung führte. Diese Regelung entfällt nun und der Grenzwert von 1% schafft klare Rahmenbedingungen.

Konsequenzen aus der Revision

Der THC Grenzwert von 1% ist im Vergleich zum Ausland relativ grosszügig festgelegt. So ist zum Beispiel in der EU der Grenzwert mit 0.2% THC deutlich tiefer angesetzt als in der Schweiz. Die Revision des Betäubungsmittelgesetzes führt daher nicht nur zu einer (vermeintlichen) Vereinfachung bei der Strafverfolgung, sondern bedeutet auch, dass Cannabis mit weniger als 1% THC fortan nicht mehr unter das Betäubungsmittelgesetz fällt.

Legalisierung von Cannabis

Die Legalisierung von Cannabis mit weniger als 1% THC führte zu einem Boom an legalen Cannabis Produkten. Eine ganze Reihe von innovativen Unternehmen haben die Gunst der Stunde erkannt und Cannabis Pflanzen mit weniger als 1% gezüchtet. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die daraus gewonnen Cannabisblüten 2016 offiziell als Tabakersatz zugelassen. Seither ist der Damm durchbrochen und es kommen laufend neue Tabakersatz Produkte auf Cannabis Basis auf den Markt.

Konsum von legalem Gras

Die legalen Cannabisblüten erfreuen sich bei den Konsumenten einer zunehmenden Beliebtheit. Vielen Konsumenten sind die illegalen Gras Sorten zu stark überzüchtet und der immer höhere THC Gehalt kann zu einer unterwünscht starken Wirkung führen. Die legalen Cannabis Produkte mit weniger als 1% THC stellen in dieser Situation eine willkommen Alternative dar. Durch den tiefen THC Gehalt wirken sie nicht berauschend. Zudem können sie sogar zu einer Unterdrückung des Nikotindrangs führen.

Strafverfolgungsbehörden

Es praktisch nicht möglich legales und illegales Cannabis zu unterscheiden. Die Strafverfolgungsbehörden stellt dies vor grosse Herausforderungen. Aufgrund der fehlenden Unterscheidbarkeit wird legales und illegales Cannabis vordergründig gleich behandelt und in der Regel beschlagnahmt. Anschliessend wird eine Laboranalyse zwecks Feststellung des THC Gehalts in Auftrag geben. Der grosse Unterschied ist jedoch, dass bei einem THC Gehalt von weniger als 1% das Cannabis an den Konsumenten retourniert wird und die Kosten für Laboranalyse von den Behörden getragen werden.

Anpassung der Strafverfolgungspraxis

In einem kürzlich erschienen Interview mit dem ersten Staatsanwalt von St. Gallen, hat dieser bereits angekündigt, dass bei 90 Prozent Proben mit legalem Cannabis, die Praxis der Strafverfolgungsbehörden überdenkt werden müsste. Es stellt sich die Frage wie dies aussehen könnte. Eine Verfolgung oder gar Sanktionierung von Tabakersatz aus THC armen Gras dürfte auf absehbare Zeit nicht in Frage kommen.

Legales CBD Gras wird bleiben

Die Eidgenössische Zollveraltung hat per 20. Februar 2017 ein Merkblatt über die Tabaksteuerpflicht von Cannabisprodukten mit einem THC-Gehalt von unter 1% herausgegeben. Danach sind alle Cannabisprodukte, welche zum Rauchen oder Vaporisieren bestimmt oder dazu verwendet werden können, tabaksteuerpflichtig.

Mit dieser neuen Regelung und winkenden Steuereinnahmen von über 20 Millionen, könnten Begehrlichkeiten geweckt werden, Cannabis komplett zu legalisieren und diesen Betrag um ein vielfaches zu steigern.

Quellen:

«Der Hype um CBD-Hanf wird schnell vorbei sein»

 Bund könnte mit Hanf-Steuer Millionen verdienen


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